Dr. forest Christoph Hoffmann

Mehr Macron statt mehr Geld

Entwicklungszusammenarbeit

Der Bundestag hat mit über zehn Milliarden Euro den größten Haushalt für Entwicklungszusammenarbeit aller Zeiten beschlossen. Das Leuchten in den Augen der Parlamentarier der Großen Koalition war in der Plenardebatte deutlich zu sehen.

Mehr Geld bedeutet mehr Entwicklung, so lautet die einfache Formel. Entwicklungsminister Müller garniert den Geldsegen mit wohlklingenden Sonderinitiativen wie „Perspektive Heimat“, „EINEWELT ohne Hunger“ oder gar „Marshallplan mit Afrika“. Aber stimmt die Formel auch?

Die Geschichte beweist, dass Entwicklung hin zu einem lebenswerten Wohlstand nur über gute Regierungsführung und die Aktivierung der Privatwirtschaft führt. Die ehemals bettelarmen südostasiatischen Staaten beispielsweise haben sich nicht mit Almosen staatlicher Entwicklungszusammenarbeit aus der Armut herausgearbeitet. Vielmehr erreichten sie ihre heutige Stärke durch stabile Regierungen, die ihren Fokus auf Bildung, Sicherheit, Rechtsstaat und Marktwirtschaft legten. Der weltweite Rückgang extremer Armut ist auf eine ähnliche Prioritätensetzung zurückzuführen. Diesen Weg müssen wir weitergehen und unterstützen. Dabei wäre ein europaweit koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen von unschätzbarem Wert.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Volkstrauertag in seiner bewegenden Rede im Deutschen Bundestag angeboten, die Entwicklungszusammenarbeit  auf die europäische Ebene zu heben. Das ist eine kleine Sensationfür das hinterherhinkende Subsahara-Afrika, denn bislang wurden Frankreichs ehemaligen Kolonien stets als seine Hinterhöfen betrachtet aus denen sich andere europäische Staaten besser heraushalten sollten. Das hatte eine gemeinsam abgestimmte europäische Außenpolitik gehemmt und stand einer schnellen Entwicklung der Partnerländer entgegen. Deshalb täte Angela Merkel gut daran, nun das Angebot Macrons aufzunehmen. Es bleibt allerdings die Frage, ob die scheidende Bundeskanzlerin die Kraft und vor allem die persönliche Akzeptanz hat, die europäische Außenpolitik zu einen und Kohärenz und Konsistenz herzustellen. Denn das ist Voraussetzung für eine wirkungsvolle europäische Entwicklungszusammenarbeit.