Cover Pressemitteilung Dr. Christoph Hoffmann MdB

Lösung für Flüchtlinge am Badischen Bahnhof erreicht

Ich freue mich, dass zum Thema Umsteigen am Badischen Bahnhof dank großzügiger Auslegung der Schweiz eine für alle Seiten gangbare Lösung gefunden werden konnte.

Künftig wird der direkte Transit über den Badischen Bahnhof nicht mehr als Einreise ausgelegt. Mit der gefundenen Regelung ist den Flüchtlingen, die eine Lehre begonnen haben und die ihre Berufsschulen über den Badischen Bahnhof anfahren müssen, sehr geholfen.

Der Schweizer Botschafterin, mit der ich im März über die Problematik am Badischen Bahnhof sprechen konnte, danke ich für ihren Einsatz und ihre Vermittlung.

Lange Zeit war es für Asylsuchende bzw. Flüchtlinge ohne Bleiberecht nicht legal möglich, den Badischen Bahnhof als Umsteigebahnhof zu nutzen, da dieser auf Schweizer Territorium liegt. Aufgrund der strategischen Lage des Bahnhofes müssen jedoch viele Lehrlinge – unter ihnen auch Flüchtlinge – die Umsteigemöglichkeit am Badischen Bahnhof nutzen, da ansonsten eine weite Umfahrung nötig bzw. unter Umständen überhaupt keine Anfahrt möglich ist.

Grenznahe Handwerksbetriebe, die sich in vorbildlicher Weise um die Integration von Flüchtlingen bemühen, hatten sich über teils hohe drohende Bußgelder für ihre Lehrlinge beklagt.

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Dr. Christoph Hoffmann MdB
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