Cover Pressemitteilung Dr. Christoph Hoffmann MdB

Bundesminister Gerd Müller will 500 Mio. Euro jährlich in das Rückkehrerprogramm für Migranten «Perspektive
Heimat» fließen lassen. Ein Rückkehrerprogramm ist eine durchaus sinnvolle Sache, darf aber nicht denjenigen zugute kommen, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Denn es wäre eine Belohnung für die, die sich illegal verhalten haben und das würde nur Nachahmer finden.

Die kommunale Praxis hat gezeigt, dass solche Programme im Augenblick nicht mehr erfolgreich sind, weil selbst bei drohender Abschiebung die Angebote nicht wahrgenommen werden. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass es sich herumgesprochen hat, dass Abschiebungen nur in geringem Umfang durchgesetzt werden. Es fehlt zudem der gesamteuropäische Ansatz!

Es ist rein ökonomisch gesehen für die meisten Flüchtlinge lohnender sich möglichst lange in Deutschlands aufzuhalten, als in ein Rückkehrerprogramm einzusteigen, da sie erkennen, dass die Rückführungen nur in geringem Umfang funktionieren.

Die Situation in Afrika wird sich nur grundsätzlich ändern, wenn Grundbildung auch in den ärmsten Ländern stattfinden kann. Dazu muss Deutschland einen Beitrag leisten, der weit mehr erreicht als das, was bisher passiert.