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Gabriels absurde Benzinsteuer

FDP Kandidat fordert Umlegung der KFZ-Steuer auf den Benzinpreis als ökologisch und ökonomisch bessere Lösung.

Es ist schon verwegen von Wirtschaftsminister Gabriel über Steuererhöhungen in Zeiten nachzudenken in denen der Bund und die Länder Milliardenüberschüsse aus Steuergeldern erwirtschaften.

Stattdessen sollte sich die große Koalition endlich einmal Gedanken machen wie sie Bürokratie und ausufernde Verwaltung abbaut um mehr Mittel im Haushalt zur Verfügung zu haben.

Dr. Christoph Hoffmann: „Mein Vorschlag dazu wäre, endlich einmal die Kfz-Steuer umzulegen auf die Zapfsäulen. Wer viel Sprit verbraucht und CO2 in die Atmosphäre entlässt, bezahlt dann auch viel. Das wäre ein marktwirtschaftliches Instrument das der Ökologie dient.“

Günstiger Nebeneffekt ist, dass bis zu 10.000 Stellen in der öffentlichen Verwaltung entfallen.

Die Umlage der Kfz-Steuer an die Zapfsäulen ist bisher immer daran gescheitert, dass die Mineralölsteuer und die Kfz-Steuer in verschiedene Töpfe wandern und die Politiker bei der Aufteilung zwischen Bund und Ländern sich nicht einig werden konnten.

„Bürger und Wähler versprechen sich von Großen Koalitionen auch große Lösungen. Leider trifft das nicht zu. Das ist ein Armutszeugnis für die Politiker der großen Koalition.“ so der Bundestagskandidat der FDP im Wahlkreis Lörrach-Müllheim Dr. Christoph Hoffmann.

Quelle: FDP Kreisverband Lörrach, Pressemeldung vom 16.08.2016


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