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Berlin - Die Freiheit ist unteilbar

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Reha und Gesundheit

In Berlin treffe ich auf Christine Aschenberg-Dugnus. Seit 2003 ist sie Vorsitzende des Landesfachausschusses und Mitglied des Bundesfachausschusses Gesundheit der FDP. Sie war die pflegepolitische Sprecherin der FDP im letzten Bundestag.

Wir sprechen über hausärztliche Versorgung, Heilbäder und Reha. Ein bedeutender Bereich in Südbaden. In meinem Wahlkreis gibt es drei Heilbäder. Sie sagt zu, im Bundestagswahlkampf Veranstaltungen mit mir in Südbaden zu machen zum Thema Reha und Gesundheit. Darauf freue ich mich!


Christoph Hoffmann auf beachtlichem zehnten Platz der FDP-Landesliste

Nach einer kämpferischen Antibürokratie-Rede gelangte der Bad Bellinger Bürgermeister Dr. Christoph Hoffmann gestern auf Platz zehn der Landesliste der FDP. Dass er damit in den Bundestag einziehen könnte, bräuchte die FDP in Baden-Württemberg allerdings klar über 9 Prozent. „Das ist durchaus möglich, wenn die vielen unzufriedenen Menschen erkennen, dass die FDP hier die Lösungen bietet ohne antieuropäisch zu sein.“

Auf der Versammlung in Donaueschingen appellierte Dr. Hoffmann in seiner Rede an die Vorteile, berufserfahrene Menschen mit zusätzlicher kommunaler politischer Praxis in den Bundestag zu bringen. Als gelernter Förster werde es ihm eine Ehre sein, Regelwerke und Förderprogramme zu durchforsten. „Es muss wieder einfacher werden“ so Dr. Hoffmann „und das gilt für viele Bereiche.“

Der Landesvorsitzende und Europa-Abgeordnete Michael Theurer führt mit der Generalsekretärin Judith Skudelny die Landesliste der FDP an, auf Platz 6 kommt mit Marcel Klinge aus Villingen-Schwenningen der erste Südbadener, Dr. Hoffmann ist dann der zweite.

Die FDP geht nun mit einem starken und qualifizierten „Team Baden-Württemberg“ in das Wahljahr.


Wolfgang Kubicki

Am Rande des Staatsaktes für unseren verstorbenen Altbundespräsidenten Walter Scheel treffen Bürgermeister Volker Kieber und ich auf Wolfgang Kubicki. Der Nord-Süd-Dialog endet mit einer spontanen Zusage Kubickis in meinem Wahlkampf im nächsten Jahr im Juni aufzutreten – leider soll es wegen Termin-Problemen nicht zu dieser Veranstaltung kommen. Sein Optimismus „Wir sehen uns in Berlin“ bleibt ansteckend!


Staatsakt zur Ehren Walter Scheels

Bundespräsident Joachim Gauck würdigt Walter Scheel: die „Freiburger Thesen”, die er als FDP-Vorsitzender 1971 in seiner Partei durchsetzt, sind ein Markstein auf dem Weg in eine offenere und tolerantere Gesellschaft.

Scheel hat mit seiner Politik der Annäherung an den Osten Europas den Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands 20 Jahre später geebnet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat „Weitsicht, Risikobereitschaft und außergewöhnlichen Mut” seines Amtsvorgängers gewürdigt. Eigenschaften, die wir so dringend in der Politik wieder benötigen. Dafür steht die FDP von heute, wie einst Walter Scheel.

Vorstandsvorsitzender der Friedrich Naumann Stiftung Wolfgang Gerhardt nimmt Abschied beim Staatsakt für Bundespräsident a. D. Walter Scheel. Viele bekannte FDP Politiker von Burkhard Hirsch bis Christian Lindner und hochrangige Politiker sind anwesend (vordere Reihen). Es ist eine Ehre für unsere Delegation (hintere Reihe) dabei zu sein.

Wolfgang Gerhard nennt Walter Scheel in seinem Nachruf einen bemerkenswerten Menschen. Lebhaft, engagiert, neugierig, herzlich. Einen Mann mit Zuversicht und Mut, aber auch mit Leidenschaft. Wie Freiheit dauerhaft gemacht werden konnte, das bewegte ihn. Er kannte die Mobilmachung vieler gegen alles, was Einsicht abverlangt. Er wusste um die Furcht der Deutschen vor der Freiheit, ihre Bedenken, dass sie anderen mehr nutzen könnte als ihnen selbst. Er wusste, dass Individualismus und Wettbewerb zum Lebenselixier einer freien Gesellschaft gehören. Er wusste aber auch, dass Probleme mit der Freiheit nur in Freiheit gelöst werden können.

Walter Scheel war sich immer bewusst, dass für die liberale Sache gekämpft werden muss. Auch heute. Wir machen das !

Der beeindruckende Staatsakt zum Begräbnis Walter Scheels wird für unsere FDP Delegation aus Bad Krozingen eine beeindruckende historische Stunde.

Wolfgang Gerhard zitiert Fritz Stern: „Nicht die anti-republikanische Rhetorik kognitiver Geizhälse hat die Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland geschrieben, sondern engagierte, dem Gemeinwohl verpflichtete Bürgerinnen und Bürger und Politikerinnen und Politiker aus demokratischen Parteien.”

Gemeinwohl das ist auch genau mein Motiv als Bürgermeister und sicher auch als Abgeordneter.

Wolfgang Gerhard formuliert perfekt beim Staatsakt: „Eine freiheitliche Ordnung ist nie perfekt. Aber allemal besser, als alle Gesellschaftsentwürfe, die die Spontanität der Freiheit zugunsten einer sakrosankten Ordnung erdrücken.” Er spricht mir aus dem Herzen!


Bädertag 2014

Auf dem deutschen Bädertag in Binz 2014 als Vertreter der baden-württembergischen Heilbäder im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel


Konjunkturpaket II

Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Konjunkturpaketes II 2009


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